Der Musiker Bill Kaulitz hat vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen den AfD-Politiker Julian Adrat erzielt. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen mehrere Äußerungen auf der Plattform X, die sich gegen Kaulitz richteten und von ihm als ehrverletzend und diskriminierend bewertet wurden.
Das Gericht gab Kaulitz in dem Eilverfahren Recht und untersagte dem Politiker die weitere Verbreitung der beanstandeten Aussagen. Nach der Entscheidung dürfen die entsprechenden Inhalte weder wiederholt noch in ähnlicher Form erneut veröffentlicht werden. Bei einem Verstoß drohen rechtliche Konsequenzen in Form von Ordnungsgeld oder Ordnungshaft.
Ausgangspunkt des Rechtsstreits waren Beiträge, in denen Adrat sich unter anderem abwertend über Kaulitz äußerte und dabei auch dessen sexuelle Identität thematisierte. Das Gericht sah darin eine unzulässige persönliche Herabwürdigung und eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.
Der AfD-Politiker hatte zuvor eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgelehnt, weshalb Kaulitz den Weg vor Gericht wählte und dort schließlich Recht bekam.
Der Fall sorgte auch in sozialen Netzwerken für breite Diskussionen. Während Unterstützer das Urteil als wichtigen Schutz vor Hassrede und Diffamierung sehen, kritisieren andere die Entscheidung als mögliche Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Bill Kaulitz selbst äußerte sich nach dem Urteil zufrieden und betonte, dass er auch künftig konsequent
